BEGRIFF #91

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Verhältnismäßigkeit

Das Prinzip verlangt, dass staatliche Maßnahmen einem legitimen Zweck dienen, geeignet und erforderlich sind und Betroffene nicht unangemessen belasten. Es ist eine zentrale Begrenzung staatlicher Macht, keine Höflichkeitsformel. Seine scheinbar mathematische Ordnung darf nur nicht täuschen: Spätestens bei der Angemessenheit werden sehr verschiedene Rechte, Interessen und Folgen gegeneinander abgewogen. Präzise ist vor allem das Prüfungsprogramm; das Ergebnis bleibt Wertung.

Noch so ein Begriff